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Vorgehen bei Patentverletzung

Vorgehen bei Patentverletzung Im Zuge der fortgeschrittenen Technologien ist es in den letzten Jahren vermehrt zu Patentverletzungen gekommen. Ein typisches Beispiel hierfür ist der Rechtsstreit zwischen den Software-Unternehmen Apple und Samsung, die sich gegenseitig aufgrund eines Verstoßes des Patentrechts vor Gericht zogen. Samsung muss nun wegen der Nutzung von drei Apple-Patenten mehrere Millionen Dollar an den kalifornischen Konzern zahlen. Doch auch in wesentlich kleinerem Rahmen kommt es zu Patentverletzungen. Von einer Patentverletzung ist die Rede, wenn Dritte ohne Erlaubnis des Patentinhabers dessen Lizenzen nutzen. Dass es fast immer zu Rechtsstreitigkeiten kommt, wenn Patente gegen den Willen des Patentinhabers genutzt werden, liegt auf der Hand. Doch welches Vorgehen ist empfehlenswert, wenn man bemerkt, dass gegen das Patentrecht verstoßen wurde? Hier können mehrere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden. An erster Stelle kann versucht werden, eine außergerichtliche Einigung anzustreben. Oftmals liegt das Problem darin begründet, dass die Patentverletzung unwissentlich begangen wurde. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Technologien eingesetzt werden, bei denen im Vorfeld nicht gründlich recherchiert wurde, ob hierfür bereits eine Patentierung vorliegt. Somit sollte im ersten Schritt versucht werden, eine gütliche Einigung mit dem Verletzer des Patentrechts anzustreben, indem man ihn auf den Verstoß aufmerksam macht. Wenn keine Einigung zu erzielen ist, kann eine Abmahnung in Erwägung gezogen werden. Die Abmahnung wird von einem Fachanwalt an den Denjenigen, der die rechtswidrige Handlung begangen hat, versendet. Üblicher Weise beinhaltet die Abmahnung eine Unterlassungserklärung, in der dazu aufgefordert wird, das Patent unbefugt nicht weiter zu nutzen. Wird das Patent nach der Unterlassungserklärung weiterhin genutzt, wird eine Strafe fällig. Die Abmahngebühren sowie die Anwaltskosten sind vom unbefugten Nutzer des Patents zu zahlen. Da sich letztere an der Höhe des Streitwertes orientieren, kann es zu hohen Kosten kommen. Weigert sich der Nutzer des Patents, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, kommt als nächster Schritt der Antrag auf eine einstweilige Verfügung in Betracht, die sowohl Verfahrenskosten als auch Gerichtskosten nach...
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Möglichkeiten der Patentverwertung im Internet

Möglichkeiten der Patentverwertung im Internet Patente können laut Patentrecht in verschiedenen Bereichen zur Anwendung kommen, sofern einer der Kriterien des Patentgesetzes erfüllt wird. So muss es sich bei der Patentierung entweder um eine Neuheit, Erfindung oder eine gewerbliche Anwendung handeln, wobei das Computerzeitalter eine weitere Lücke des geistig patentierten Eigentums geschlossen hat. Hierzu gehören zum Beispiel gewerbliche Schutzrechtsgüter, so genannte IP-Assets. Doch das Patentrecht verfügt über eine Vielzahl von gesetzlichen Details, die zu beachten sind und auch die wirtschaftlichen Möglichkeiten mit dem entsprechenden Patent können enorme Unterschiede aufweisen. Für Inhaber von Patenten spielt der wirtschaftliche Nutzen natürlich eine wichtige Rolle, wobei die Patentverwertung ins Spiel kommt. Viel zu schade ist es, wenn Patenteigentümer ihre finanziellen Möglichkeiten nicht ausschöpfen, indem sie das Patent unter dem eigentlichen Wert verkaufen, das Patent ungenutzt lassen oder gar die Gültigkeit der Laufzeit ablaufen lassen. Patentverwertungen werden in zwei Formen untergliedert: dem Patentverkauf oder der Lizenzierung des Patents. Beides hat seine Vor- und Nachteile. Beim Patentverkauf können alle Rechte am Patent an den Käufer übertragen werden. Zudem besteht die Option der weiteren Patentnutzung durch den Verkäufer. Neben dem Patentverkauf ist auch die Patentverwertung in Form der Lizenzierung mittlerweile eine gängige Form im Rahmen des Patentgesetzes. Bei der Lizenzierung vergibt der Patenteigentümer die Patentrechte über einen vereinbarten Zeitraum an den Käufer. Derjenige, der das Patent ursprünglich angemeldet hat, bleibt bei der Lizenzierung jedoch der Urheber und kann das Patent somit auch weiterhin verwerten. Doch egal für welche Form der Patentverwertung sich der Eigentümer entscheidet, hierzu ist das nötige Know how von Nöten, um nicht auf betrügerische Unternehmen herein zu fallen, die sich finanziell an der Patentverwertung bereichern wollen. So genannte „Patenttrolle“ schießen momentan wie Pilze aus dem Boden. Sie versuchen im großen Stil Technik-Patente von Unternehmen, die finanziell kurz vor dem Aus stehen, aufzukaufen, um hieraus den größtmöglichen Nutzen zu ziehen. Natürlich zum finanziellen Nachteil des Verkäufers. Taktisch unklug ist außerdem...
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Verbatim Nano USB Drive: USB-OTG mit bis zu 32 GB

Verbatim Nano USB Drive: USB-OTG mit bis zu 32 GB Der USB-Stick ist aus dem modernen Computerleben nicht mehr wegzudenken. Mit ihm kann man sehr leicht, auch große Datenmengen von einem PC zum anderen transportieren. Doch ein USB-Stick kann noch wesentlich mehr. So ist zum Beispiel möglich, auf diesem abgespeckte Versionen von Linux-Betriebsversionen oder auch komplette Programme laufen zu lassen. Aber auch in sicherheitsrelevanten Bereichen kommen USB-Sticks zum Einsatz. Sensible Daten werden mit einem flüchtigen System bearbeitet, das von einem USB-Stick kommt. Auf dem Gastsystem verbleiben keinerlei Spuren. Und dies ist jetzt nur eine kurze Aufzählung der Verwendungsmöglichkeiten eines solchen Gerätes. Relativ neu am Markt sind Sticks und andere Peripherie-Geräte, die über eine OTG-Funktionalität verfügen. OTG steht für On-The-Go und besagt nichts anderes, dass OTG-Geräte ohne einen gemeinsamen Host kommunizieren können. Eine Rolle, die im Allgemeinen der heimische PC erledigt. Genauer gesagt, übernimmt eines der beiden OTG-Geräte die Funktion eines rudimentären Host-Systems. Anwendungsbeispiele für die Praxis sind zum Beispiel der Zusammenschluss von zwei MP3-Playern zum Austausch von Musikdateien oder eine Digitalkamera, die direkt mit einem OTG-fähigen USB-Drive verbunden wird. Auch viele Mobil-Telefone sind On-The-Go fähig und es werden immer mehr. Welches Gerät über OTG verfügt, kann man beim Kauf an einem Piktogramm erkennen. Unter dem gewohnten Symbol für USB ist mit weißer Schrift auf grünem Grund der Schriftzug „On-The-Go“ zu lesen. Will man ein OTG-Gerät oder einen normalen USB-Stick an ein Tablett oder ein Mobiltelefon anschließen, benötigt man einen Micro-USB-Adapter. Diese Geräte funktionieren in der Regel recht gut und zuverlässig. Nachteilig ist jedoch die Größe der Gesamtkonstruktion von Micro-USB-Adapter und herkömmlichen USB-Stick. Die Länge des aus dem Gerät ragenden Bauteils kann schnell bei über drei Zentimetern liegen. Schnell ist es dann passiert, dass der USB-Stick samt Adapter aus der Buchse geknickt wird und auf diese Weise Schäden verursachen kann. Besonders wenn dies öfter passiert. Nur sehr wenige Produzenten sind bis jetzt Wege gegangen, um diesem Mangel abzuhelfen. Einer dieser...
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Kompatible Tintenpatronen eine günstige Alternative: Vorsicht beim Nachfüllen

Kompatible Tintenpatronen eine günstige Alternative: Vorsicht beim Nachfüllen Druckertinte ist eine teuersten Flüssigkeiten, die man im Handel kaufen kann. Und weil die Tinte für den heimischen Drucker so viel Geld kostet, suchen immer mehr Menschen nach einer kostengünstigen Alternative. Die beiden Möglichkeiten, die einem jetzt offenstehen, sind das Nachfüllen der Tintenpatronen oder der Kauf preisgünstiger, kompatibler Patronen. Im Folgenden werden die Vor- und Nachteile beider Varianten erklärt. Nachfüllen Das Nachfüllen von Tintenstrahler-Druckerpatronen (engl. inkjet print cartridge) ist die kostengünstigste Variante überhaupt. Allerdings hat die Methode auch eine Vielzahl von Nachteilen. Der erste Grund, der gegen ein Nachfüllen spricht, ist der Schmutz und die Flecken, die damit verbunden sind. Praktisch bei jedem Nachfüllversuch beschmutzt man sich und die Umgebung in mehr oder minder starker Weise. Dies bezieht sich sowohl auf die Unterlage, aber auch auf Kleidung und Hände. Druckertinte ist sehr hartnäckig. Von den Händen geht sie der Erfahrung nach, erst einen Tag später ab. In Textilien oder auf Holz können diese Flecken sogar bleibend sein. Weiterhin kann sich der Füllstand in den Druckerpatronen als falsch erweisen. Bei den meisten Patronen, die nachgefüllt worden sind, stimmt die Füllstandsanzeige nicht mehr. Zwar bieten einige Hersteller von Nachfüllsets einen neuen Chip für die Druckerpatrone mit an, doch auch dieser funktioniert nicht immer richtig. Die Folge ist, dass bei einem Leerwerden der Druckertinte, diese die Düsen des Druckkopfes nicht mehr in der vorgesehen Weise kühlt. In der Folge schmelzen diese Düsen wegen der erhöhten Wämeentwicklung zu und sind dann irreparabel kaputt. Es muss ein neuer Druckkopf eingebaut werden. Der letzte wichtige Punkt, der gegen ein Nachfüllen von Druckerpatronen spricht, ist der hohe Tintenverbrauch, der beim Reinigen des Druckkopfes nach dem Befüllen einhergeht. Nach jeder Befüllung muss der Druckkopf mit einem druckerinternen Programm wieder gereinigt werden. Je nach Modell kann es passieren, dass dafür ein Drittel bis die Hälfte der nachgefüllten Tinte verbraucht wird. Zum einen mindert sich die Ersparnis beim Preis...
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Gamer-Szene wandert verstärkt in den mobilen Bereich ab

Viele Menschen vertreiben sich die Zeit mit Computerspielen, das ist schon seit einigen Jahren so. Doch im Bereich des Gamings gibt es eine Trendwende: Viel mehr Spieler zocken unterwegs mit ihrem mobilen Endgerät eine Runde, anstatt sich dafür vor den Rechner oder die Spielekonsole zu setzen. Schaut man sich etwa die Multimedia-Nachrichten unter Freiepresse.de etwas genauer an, so stellt man schnell fest, dass sich gerade die Meldungen rund um das Thema Gaming immer mehr auf mobile Endgeräte beziehen. Statt Spielen die man sich auf CD oder DVD kauft, stehen zum Beispiel Gaming-Apps immer mehr im Mittelpunkt. Jederzeit spielen können Es gibt einige Genres an Spielen, bei denen es durchaus von Vorteil ist, das Spiel sprichwörtlich jederzeit „in der Hosentasche“ zu haben. Gerade bei Browser- bzw. Onlinegames ist dies der Fall. Hierbei handelt es sich oftmals um Spiele, die ständig weiterlaufen, egal ob der Spieler gerade anwesend ist oder nicht. Da ist es natürlich von Vorteil, auch an der Bushaltestelle oder bei einer Pause in der Schule mal eben in seinem laufenden Spielstand nach dem Rechten sehen zu können. Standalone-Games haben nach wie vor Vorteile Dennoch ist es so, dass es einige Standalone-Games gibt, die bislang von Spielen für das Smartphone oder den Tablet-PC nicht geschlagen werden können. Schließlich verfügen solche Endgeräte nur über eine begrenzte Hardwareleistung und für PC und Konsole gibt es darüber hinaus die besseren Eingabegeräte (Controller, Joystick, Maus, etc.). Von daher hat auch diese Gattung von Spielen nach wie vor ihre...
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Die Welt und das Internet

Durch Einzug des World Wide Web ins tägliche Leben wurde die Welt noch offener und schneller. Durch das Netz ist es heute jedem möglich mit dem gesamten Erdball zu kommunizieren, Käufe von daheim aus, einfach und risikolos durchzuführen. Es entwickelten sich auch neue Berufe, Serviceanbieter, Branchen, Onlineshops, etc. Die Erdkugel hat sich wieder mit einem epochalen Schritt verkleinert, es kann sich prinzipiell jeder Mensch mit jedem anderen Weltenbürger vernetzen. Die Perspektiven für jeden User durch das WWW sind nahezu unlimitiert, für Kaufinteressenten ist das Internet geradezu ein Paradies, denn jeder kann sich nunmehr von daheim aus bequem und in aller Ruhe die preiswerten Produkte aussuchen und dadurch Geld sparen. Will man Fingerschmuck kaufen, tippt man direkt seinen Suchbegriff ein und tippt dann ganz schnell die Ergebnisse durch und kauft dann im Shop seines Vertrauens seinen gesuchten Ring zu günstigen Preisen. Auch Dienstleistungen bekommt man übers World Wide Web, an dieser Stelle sei bspw. „my-hammer“ genannt. Man kann bei diesem Anbieter eine Anfrage einstellen und entscheidet sich dann für entweder den günstigsten Anbieter oder den mit den besten Referenzen. Man sieht das Web ist ausgesprochen durchschaubar und durch die verschiedenen Siegel, oder Zahlungsmethoden fast ohne Risiko zu betrachten. Wissenshungrige können sich ebenfalls im Internet weiterbilden, jeder Anwender findet hier für allen Themen unzählige Erklärungen, Definitionen, etc. . Möchte man rechtliche Informationen zu juristischen Sachverhalten oder Gerichtsentscheidungen findet man selbige auf entsprechenden Internetseiten genauso im Web, hier kann man vorher auf den Gang zum Rechtsanwalt verzichten und möglicherweise alleine schon mittels der Ratschläge die entscheidenden Kampagnen beginnen. Jeder User wird weiter gespannt sein, wie sich der Weg im Web noch abzeichnet, Tatsache ist: Der Globus ist durch das Netz näher zusammengerückt. Ebenso politische Ereignisse aus fernen Ländern, die gerne die herkömmlichen Medien nicht an brisanten Geschehnissen teilhaben lassen, werden mittlerweile von Menschen und Opfern dieser Länder über soziale Seiten in die...
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