Patentanmeldung für neue Hardware

23.09.2011 | Mainz
Die Weichen für Erfolg oder Misserfolg eines Patents werden nicht erst bei der Anmeldung gestellt. Entscheidungen im Entwicklungsprozess einer neuen Hardware, lange vor der Patentanmeldung, können bereits diesen Erfolg gefährden.

Es lohnt sich daher, sich frühzeitig über die Bedingungen für die Patentierbarkeit zu informieren und gegebenenfalls das Angebot einer Beratung anzunehmen. So eine Beratung zur Anmeldung für ein Patent ist auf alle Fälle ratsam.

Welche Grundvoraussetzungen für ein Patent muss eine Hardware erfüllen?

Zuallererst muss eine Hardware neu sein, damit ein Patent erteilt werden kann. Das klingt vielleicht selbstverständlich, aber hier ist der Neuheitsbegriff des Patentamts entscheidend und nicht der des Entwicklers. Beispielsweise kann selbst eine eigene öffentliche Präsentation der Hardware, vor dem Zeitpunkt der Anmeldung, den Zustand der Neuheit für das Patentamt beenden. Darüber hinaus ist es für ein Patent Erforderlich, dass die neue Hardware eine Erfindung beinhaltet. Das heißt, ihre Entwicklung darf sich nicht selbstverständlich aus dem sogenannten Stand der Technik ergeben. Diese Forderung lässt noch wesentlich mehr Spielraum für Interpretationen als die Frage der Neuheit. Außerdem muss eine Erfindung gewerblich anwendbar sein, damit sie patentiert werden kann. Für die Hardware heißt das aber nicht viel mehr, als dass sie technisch machbar sein muss und funktioniert. Schließlich muss bei der Anmeldung noch klar definiert werden, welche Teile und Eigenschaften der neuen Hardware das Patent schützen soll. Diese Frage ist nicht so kritisch wie die anderen, da der zu patentierende Umfang auch nach der Anmeldung noch genauer abgegrenzt werden kann, wenn die Ansprüche des Patentamts nicht erfüllt sind. Trotzdem sollte man sich auch hierüber frühzeitig Gedanken machen, um zu wissen, welche Informationen man vor der Anmeldung veröffentlichen darf und welche nicht.

Worauf sollte man bei der Anmeldung eines Patents noch achten?

Da eine Patentanmeldung eine langwierige Sache ist und auch nach der Erteilung Kosten für die Aufrechterhaltung des Patents anfallen, ist es ratsam, sich auch über Alternativen zum Patent zu informieren. Neben Informationsangeboten im Internet ist eine Beratung in einer Erfinderberatungsstelle empfehlenswert, da nur Anwälte verbindliche Antworten zu solchen Themen geben können. Für Ersterfinder gibt es auch kostenlose Angebote zur Beratung, man sollte aber vor unseriösen Angeboten in Acht nehmen. Gute Anlaufstellen sind die Industrie- und Handelskammern. Für Studenten und sonstige Universitätsangehörige gibt es im Allgemeinen auch an den Hochschulen Angebote für die Beratung zu Patentrechtsfragen und schließlich bieten auch technisch orientierte Vereine Beratungsangebote an.

Quelle: Pressemeldung Doppelklicker.de

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