Vorgehen bei Patentverletzung

Vorgehen bei Patentverletzung Im Zuge der fortgeschrittenen Technologien ist es in den letzten Jahren vermehrt zu Patentverletzungen gekommen. Ein typisches Beispiel hierfür ist der Rechtsstreit zwischen den Software-Unternehmen Apple und Samsung, die sich gegenseitig aufgrund eines Verstoßes des Patentrechts vor Gericht zogen. Samsung muss nun wegen der Nutzung von drei Apple-Patenten mehrere Millionen Dollar an den kalifornischen Konzern zahlen. Doch auch in wesentlich kleinerem Rahmen kommt es zu Patentverletzungen. Von einer Patentverletzung ist die Rede, wenn Dritte ohne Erlaubnis des Patentinhabers dessen Lizenzen nutzen. Dass es fast immer zu Rechtsstreitigkeiten kommt, wenn Patente gegen den Willen des Patentinhabers genutzt werden, liegt auf der Hand. Doch welches Vorgehen ist empfehlenswert, wenn man bemerkt, dass gegen das Patentrecht verstoßen wurde? Hier können mehrere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden. An erster Stelle kann versucht werden, eine außergerichtliche Einigung anzustreben. Oftmals liegt das Problem darin begründet, dass die Patentverletzung unwissentlich begangen wurde. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Technologien eingesetzt werden, bei denen im Vorfeld nicht gründlich recherchiert wurde, ob hierfür bereits eine Patentierung vorliegt. Somit sollte im ersten Schritt versucht werden, eine gütliche Einigung mit dem Verletzer des Patentrechts anzustreben, indem man ihn auf den Verstoß aufmerksam macht. Wenn keine Einigung zu erzielen ist, kann eine Abmahnung in Erwägung gezogen werden. Die Abmahnung wird von einem Fachanwalt an den Denjenigen, der die rechtswidrige Handlung begangen hat, versendet. Üblicher Weise beinhaltet die Abmahnung eine Unterlassungserklärung, in der dazu aufgefordert wird, das Patent unbefugt nicht weiter zu nutzen. Wird das Patent nach der Unterlassungserklärung weiterhin genutzt, wird eine Strafe fällig. Die Abmahngebühren sowie die Anwaltskosten sind vom unbefugten Nutzer des Patents zu zahlen. Da sich letztere an der Höhe des Streitwertes orientieren, kann es zu hohen Kosten kommen. Weigert sich der Nutzer des Patents, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, kommt als nächster Schritt der Antrag auf eine einstweilige Verfügung in Betracht, die sowohl Verfahrenskosten als auch Gerichtskosten nach...
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